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Europäisches Patent · EP3876617 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3876617
- Anmeldenummer
- EP21170208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2016
- Veröffentlicht
- 08.09.2021
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04W 72/02 (2009.01)H04L 1/18 (2023.01)H04W 74/00 (2009.01)H04W 4/70 (2018.01)H04W 74/08 (2024.01)H04L 1/1867 (2023.01)
- Priorität
- JP 2015099499 14.05.2015
- Abgezweigt von
- EP16792675
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KITAGAWA, Kouichiro
Fujimino-shi, 356-8502, JP
HASHIMOTO, Noriyuki
Fujimino-shi, 356-8502, JP
SUEGARA, Yasuhiro
Fujimino-shi, 356-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.