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Europäisches Patent · EP3876618 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3876618
Anmeldenummer
EP18938317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2018
Veröffentlicht
08.09.2021
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
30.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H04W 72/04 (2023.01)
H04W 16/32 (2009.01)
H04W 80/02 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/040623 31.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/090072 07.05.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1, Nagatacho 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

UCHINO, Tooru

Tokyo 100-6150, JP

MIN, Tianyang

Tokyo 100-6150, JP

TAKAHASHI, Hideaki

Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.