TRÄGERSET FÜR MOTORRADTASCHE

Europäisches Patent · EP3877246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3877246
Anmeldenummer
EP19797829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2019
Veröffentlicht
15.09.2021
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 7/08 (2006.01)
B62J 9/24 (2020.01)
B62J 9/27 (2020.01)
Priorität
IT 201800010026 05.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/059426 04.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/095164 14.05.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VISENZI, Giuseppe

25123 Brescia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.