SELBSTENTLÜFTENDER VENTILVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3877323 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3877323
- Anmeldenummer
- EP19820843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2019
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201818330 09.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/053158 08.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/095054 14.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANSLEY, Robert
Bidford on Avon, Warwickshire B50 4JG, GB
WALTON, Philip Andrew
Durham DL14 7AX, GB
SONZOGNI, Sergio
24050 Bergamo (BG), IT
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