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Europäisches Patent · EP3877590 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3877590
Anmeldenummer
EP19824190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2019
Veröffentlicht
15.09.2021
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 5/30 (2006.01)
E02D 5/52 (2006.01)
Priorität
FI 20185944 07.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/FI2019/050789 06.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/094923 14.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Leimet Oy

Yrittäjäntie 7, 27230 Lappi, FI

Erfinderin/Erfinder

TUPALA, Teemu

27800 Säkylä, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.