KUHLGERÄT MIT ROTIERENDEN WÄRMETRÄGERSYSTEM

Europäisches Patent · EP3877716 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3877716
Anmeldenummer
EP20738165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2020
Veröffentlicht
15.09.2021
Erteilt
01.03.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 19/04 (2006.01)
Priorität
US 201916245413 11.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/070970 08.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/143682 16.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 10.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

  3. 01.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUNTER, Matthew

Louisville, Kentucky 40225, US

SCHROEDER, Michael Goodman

Louisville, Kentucky 40225, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.