DOPPELSCHALENSITZ
Europäisches Patent · EP3878315 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3878315
- Anmeldenummer
- EP21161515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2021
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 28.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47C 3/12 (2006.01)B60N 2/22 (2006.01)
- Priorität
- US 202016816804 12.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 07.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2024
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
London, SE18 5TS, GB
High Point, North Carolina 27260, US
High Point, North Carolina 27260, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.