KAFFEEMASCHINE
Europäisches Patent · EP3878324 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3878324
- Anmeldenummer
- EP21170384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2017
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 23.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- CH 3212016 11.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 06.12.2023
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Schaerer AG, Allmendweg 8, Postfach 336, 4528 Zuchwil → Schaerer AG, Niedermattstrasse 3b, 4528 Zuchwil
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 12.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2022
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.