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Europäisches Patent · EP3878590 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3878590
Anmeldenummer
EP21159695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2021
Veröffentlicht
15.09.2021
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
25.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B23K 9/095 (2006.01)
B23K 9/10 (2006.01)
B23K 9/16 (2006.01)
B23K 9/32 (2006.01)
G01F 1/86 (2006.01)
Priorität
US 202016815658 11.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Illinois Tool Works Inc.

Illinois Tool Works, Inc.

155 Harlem Avenue, Glenview, Illinois 60025, US

Erfinderin/Erfinder

DESSART, Nicholas James

Illinois 60025, US

MANTHE, Alan Adam

Illinois 60025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.