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Europäisches Patent · EP3878609 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3878609
- Anmeldenummer
- EP19886480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2019
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B25J 9/10 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018217223 20.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/044303 12.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/105504 28.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SEKI Tatsuya
Tokyo 104-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.