FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3878656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3878656
Anmeldenummer
EP21161446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2021
Veröffentlicht
15.09.2021
Erteilt
02.07.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
B41J 25/304 (2006.01)
B41J 25/308 (2006.01)
B41J 25/34 (2006.01)
B41J 2/175 (2006.01)
B41J 2/165 (2006.01)
B41J 29/02 (2006.01)
Priorität
JP 2020040492 10.03.2020
JP 2020040495 10.03.2020
JP 2020094902 29.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

Aichi 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

ITO, Tetsuo

Nagoya-shi, Aichi 467-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.