STROMSPERRSYSTEM
Europäisches Patent · EP3878697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3878697
- Anmeldenummer
- EP19903684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2019
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 16/02 (2006.01)B60L 3/00 (2019.01)B60L 3/04 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018240947 25.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/047853 06.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/137451 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUGISHIMA Akio
Kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP
MURAKAMI Kenji
Kyoto-shi Kyoto 615-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.