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Europäisches Patent · EP3879027 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3879027
- Anmeldenummer
- EP21171936
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2016
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- D06F 39/14 (2006.01)D06F 34/20 (2020.01)E05D 3/12 (2006.01)E05D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20150103626 22.07.2015
- Abgezweigt von
- EP16827996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lee, Jin Ho
16664 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR
Kim, Hwa Shik
16704 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.