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Europäisches Patent · EP3879149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3879149
- Anmeldenummer
- EP19883037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2019
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/048 (2006.01)F16K 11/07 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 11/02 (2006.01)F16K 27/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018210139 08.11.2018JP 2019007604 21.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/039315 04.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/095591 14.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANAGISAWA, Shu
Tokyo 158-0082, JP
SUGANUMA, Takeshi
Tokyo 158-0082, JP
KOIZUMI, Yuki
Tokyo 158-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.