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Europäisches Patent · EP3879155 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3879155
- Anmeldenummer
- EP21152491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2021
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 18.02.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16L 11/08 (2006.01)C08L 23/16 (2006.01)C09D 123/16 (2006.01)
- Priorität
- US 202016813173 09.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 24.08.2024 → 18.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
1 früherer Eintrag
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
30419 Hannover, DE
30419 Hannover, DE
30419 Hannover, DE
30419 Hannover, DE
30419 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.