HANDLEUCHTGERÄT
Europäisches Patent · EP3879167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3879167
- Anmeldenummer
- EP21165457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2011
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21L 4/04 (2006.01)F21L 4/00 (2006.01)F21V 21/14 (2006.01)F21V 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010031162 09.07.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Staeubli, Tom
8004 Zürich
Lenzi, Arno
8003 Zürich
Margaritis, Georgios
71701 Schwieberdingen, DE
Werner, Uwe
8825 Hütten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.