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Europäisches Patent · EP3879217 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3879217
- Anmeldenummer
- EP19904391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2019
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F28D 1/053 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180172420 28.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/013435 14.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/138666 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEO, Kang Tae
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
SON, Young In
Suwon-si Gyeonggi-do 16677, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.