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Europäisches Patent · EP3879240 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3879240
Anmeldenummer
EP20020574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2020
Veröffentlicht
15.09.2021
Erteilt
30.03.2022
Schutz endet spätestens
26.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01F 11/02 (2006.01)
B05B 1/30 (2006.01)
B05B 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020107037 13.03.2020
DE 102020107647 19.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  5. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hauger, Patrick

73547 Lorch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.