KOMBINATIONSWÄGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3879245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3879245
Anmeldenummer
EP19901212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2019
Veröffentlicht
15.09.2021
Erteilt
19.10.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 19/393 (2006.01)
Priorität
JP 2018238258 20.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/049360 17.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/129967 25.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 19.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

YAMATO SCALE CO., LTD.

Yamato Scale Co., Ltd.

5-22 Saenba-cho, Akashi-shi, Hyogo 673-0849, JP

Erfinderin/Erfinder

TOKUHIRA, Ryo

Akashi-shi, Hyogo 673-0849, JP

YAMADA, Junya

Akashi-shi, Hyogo 673-0849, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.