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Europäisches Patent · EP3879276 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3879276
Anmeldenummer
EP19909532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2019
Veröffentlicht
15.09.2021
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01R 1/20 (2006.01)
Priorität
JP 2019002302 10.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/049724 19.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/145065 16.07.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Suncall Corporation

14, Umezu Nishiura-cho Ukyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 615-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Kenji

Kyoto-shi, Kyoto 615-8555, JP

MUGISHIMA Akio

Kyoto-shi, Kyoto 615-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.