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Europäisches Patent · EP3879560 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3879560
Anmeldenummer
EP19883039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2019
Veröffentlicht
15.09.2021
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
09.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H01J 49/10 (2006.01)
H01J 49/04 (2006.01)
Priorität
JP 2018210453 08.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/039937 10.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/095611 14.05.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi High-Tech Corporation

17-1, Toranomon 1-chome, Minato-ku Tokyo 105-6409, JP

Erfinderin/Erfinder

HASEGAWA, Hideki

Tokyo 100-8280, JP

SUGIYAMA, Masuyuki

Tokyo 100-8280, JP

HASHIMOTO, Yuichiro

Tokyo 105-8717, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.