DATENÜBERTRAGUNGSSYSTEM FÜR EINEN OPERATIONSTISCH
Europäisches Patent · EP3879791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3879791
- Anmeldenummer
- EP20162153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2020
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 4/38 (2018.01)H04W 4/70 (2018.01)A61G 13/00 (2006.01)H04W 88/16 (2009.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERNOTSKY, Jason
Batesville, Indiana 47006, US
PIERCE, Michael C.
Batesville, Indiana 47006, US
DOLLIVER, Phillip
Batesville, Indiana 47006, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.