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Europäisches Patent · EP3879917 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3879917
Anmeldenummer
EP21172420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2015
Veröffentlicht
15.09.2021
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
15.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04W 74/00 (2009.01)
H04W 74/0833 (2024.01)
Priorität
GB 201417068 26.09.2014
Abgezweigt von
EP15778063
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

NEC Corporation

7-1, Shiba 5-chome Minato-ku, Tokyo 108-8001, JP

Erfinderin/Erfinder

AWAD, Yassin Aden

Minato-ku, 108-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.