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Europäisches Patent · EP3880053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3880053
Anmeldenummer
EP19730012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2019
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/16 (2006.01)
B05B 7/00 (2006.01)
B05B 11/00 (2023.01)
B05B 7/04 (2006.01)
Priorität
US 201816191339 14.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/033395 21.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/101738 22.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  2. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Bobrick Washroom Equipment, Inc.

BOBRICK WASHROOM EQUIPMENT, INC.

6901 Tujunga Avenue, North Hollywood, CA 91605-6213, US

Erfinderin/Erfinder

CONWAY, William

Moorpark, CA 93021, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.