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Europäisches Patent · EP3880084 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3880084
Anmeldenummer
EP19821340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2019
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
14.02.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 90/00 (2016.01)
Priorität
US 201862768254 P 16.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/061788 15.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/102714 22.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 25.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

  3. 14.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRAN, Quoc P.

Santa Margarita, CA 92688, US

TAYLOR, Scott V.

Santa Margarita, CA 92688, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.