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Europäisches Patent · EP3880315 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3880315
- Anmeldenummer
- EP19883545
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2019
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 25.10.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 31/00 (2006.01)A62C 31/24 (2006.01)B05B 3/16 (2006.01)F16L 27/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201862760675 P 13.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/059721 12.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/100044 22.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORGAN, James
Port Arthur, Texas 77640, US
LAVERGNE, Eric
Port Arthur, Texas 77640, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.