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Europäisches Patent · EP3880348 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3880348
- Anmeldenummer
- EP19809548
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2019
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B01F 25/435 (2022.01)B01F 25/452 (2022.01)B01F 25/00 (2022.01)
- Priorität
- GB 201818709 16.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/053213 13.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/099865 22.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 09.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2024
- 15.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEISE, Charles
Billingham TS23 1LH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.