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Europäisches Patent · EP3880563 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3880563
Anmeldenummer
EP19827805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2019
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
29.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B65D 17/28 (2006.01)
Priorität
PL 42774618 14.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/059295 30.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/099970 22.05.2020
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canpack S.A.

ul. M. Konopnickiej 29, 30-302 Kraków, PL

Erfinderin/Erfinder

LATOS, Tomasz

31-346 Kraków, PL

WIERZCHOWSKI, Leszek

31-559 Kraków, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.