VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3880578 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3880578
- Anmeldenummer
- EP20873679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2020
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 19.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B65D 55/16 (2006.01)B29C 45/00 (2006.01)B65D 41/32 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- US 201962913926 P 11.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2020/051321 02.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/068058 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
54311 Trierweiler, DE
66663 Merzig, DE
88140 Bulgneville, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.