NEUARTIGE ÖLDISPERSIONSZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP3880797 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3880797
Anmeldenummer
EP19885299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2019
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
16.10.2024
Schutz endet spätestens
14.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
C12N 1/12 (2006.01)
A01N 25/30 (2006.01)
Priorität
IN 201821043061 15.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/059817 15.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/100093 22.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 27.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

  3. 27.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2025

  4. 23.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2024

  5. 16.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sawant, Arun Vitthal

Thane, Maharashtra 421306, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.