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Europäisches Patent · EP3880918 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3880918
Anmeldenummer
EP19802034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2019
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
21.08.2024
Schutz endet spätestens
04.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E05D 11/00 (2006.01)
Priorität
AT 509782018 13.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/AT2019/060368 05.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/097645 22.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 16.10.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  5. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DÜR, Stefan

6858 Schwarzach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.