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Europäisches Patent · EP3880942 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3880942
- Anmeldenummer
- EP19804809
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2019
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F01N 3/20 (2006.01)F02B 37/02 (2006.01)F02B 37/18 (2006.01)F02B 37/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 201818505 13.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/053191 11.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/099848 22.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLEY, Donald, E.
Huddersfield HD1 6RA, GB
BROOKES, Matthew
Huddersfield HD1 6RA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.