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Europäisches Patent · EP3880951 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3880951
- Anmeldenummer
- EP19800956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2019
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 41/14 (2006.01)G01N 15/06 (2024.01)
- Priorität
- SG 10201810190X 15.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/079961 01.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/099150 22.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 13.11.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Delphi Technologies IP Limited, Erin Court, Bishop's Court Hill, Saint Michael, Barbados → BorgWarner US Technologies LLC, Corporation Trust Center, 1209 Orange Street, Wilmington, DE 19801, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WAN, Kin Beng
Singapore 470146, SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.