MÄHMESSERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3881663 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3881663
- Anmeldenummer
- EP20204706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2020
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 19.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A01D 34/14 (2006.01)A01D 34/135 (2006.01)
- Priorität
- CH 3152020 16.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 08.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2022
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.