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Europäisches Patent · EP3881690 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3881690
Anmeldenummer
EP20201197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2020
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
09.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A24F 40/10 (2020.01)
A24F 40/42 (2020.01)
A24F 40/48 (2020.01)
Priorität
CN 202010080224 05.02.2020
CN 202020152285 U 05.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Liu, Tuanfang

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Erfinderin/Erfinder

Liu, Tuanfang

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.