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Europäisches Patent · EP3881736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3881736
- Anmeldenummer
- EP20163962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2020
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)A47K 10/32 (2006.01)A47K 10/36 (2006.01)G01F 23/00 (2022.01)G05B 15/02 (2006.01)G01F 23/80 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hagleitner, Hans Georg
5700 Zell am See, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.