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Europäisches Patent · EP3881737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3881737
Anmeldenummer
EP20163981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2020
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
A47K 10/32 (2006.01)
A47K 10/36 (2006.01)
G01F 1/00 (2022.01)
G01F 23/00 (2022.01)
G05B 1/00 (2006.01)
G05B 15/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hagleitner, Hans Georg

Lindenallee 11, 5700 Zell am See, AT

Erfinderin/Erfinder

Hagleitner, Hans Georg

5700 Zell am See, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.