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Europäisches Patent · EP3881909 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3881909
- Anmeldenummer
- EP21152881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2021
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 14.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A63B 61/02 (2006.01)A63B 71/00 (2006.01)A63B 71/02 (2006.01)A63B 61/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010192528 18.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Inhaberin
Zhou, Zugen
Ji An City, Jiangxi Province 331603, CN
Erfinderin/Erfinder
Zhou, Zugen
Ji An City, Jiangxi Province 331603, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.