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Europäisches Patent · EP3881916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3881916
- Anmeldenummer
- EP20193579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2020
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 20.07.2022
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 17/00 (2006.01)A63H 17/26 (2006.01)A63H 29/22 (2006.01)A63H 30/02 (2006.01)A63F 9/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020050150 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 31.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 20.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AMANO, Masaki
Kyoto, 601-8501, JP
NAKAMURA, Kosuke
Kyoto, 601-8501, JP
IKUTA, Hiroki
Kyoto, 601-8501, JP
HIROSE, Shinji
Kyoto, 601-8501, JP
FUJINO, Takaki
Kyoto, 601-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.