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Europäisches Patent · EP3882178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3882178
Anmeldenummer
EP21160890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2021
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
25.12.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/28 (2006.01)
B65D 25/20 (2006.01)
Priorität
DE 102020107324 17.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  2. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  3. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Mondi AG

Marxergasse 4A, 1030 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Schmeing, Bernd

46354 Südlohn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.