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Europäisches Patent · EP3882181 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3882181
Anmeldenummer
EP19906439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2019
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
H10P 72/30 (2026.01)
Priorität
JP 2018242936 26.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/044683 14.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/137225 02.07.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WADA, Eiji

Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP

YUASA, Yoshiki

Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP

IRINO, Kosuke

Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.