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Europäisches Patent · EP3882424 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3882424
- Anmeldenummer
- EP21158755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2021
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 27.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E05D 7/04 (2006.01)E05D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020101462 U 17.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 30.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2024
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gorenbacher, Sergei
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Liermann, Nicolas
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.