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Europäisches Patent · EP3882433 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3882433
- Anmeldenummer
- EP21162586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2021
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E21B 43/12 (2006.01)G01F 1/34 (2006.01)G01F 1/50 (2006.01)F04D 13/16 (2006.01)F04D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020107486 18.03.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 19.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Geitz Patentanwälte PartG mbB, Obere Wässere 3-7, 72764 Reutlingen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2024
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Getze, Andrej
97892 Wertheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.