KLICK-VERBINDUNG

Europäisches Patent · EP3882473 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3882473
Anmeldenummer
EP21162759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2021
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
15.11.2023
Schutz endet spätestens
15.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16B 5/00 (2006.01)
F16B 5/06 (2006.01)
F16B 5/07 (2006.01)
F16B 7/04 (2006.01)
Priorität
CH 3092020 17.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 10.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2025

  3. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 19.01.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2024

  6. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.