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Europäisches Patent · EP3882474 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3882474
Anmeldenummer
EP20207184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2020
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
31.08.2022
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
F16B 21/09 (2006.01)
Priorität
TW 109108850 17.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  3. 31.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PENG, Yu-Chi

231 New Taipei City, TW

LAI, Chih-Ming

231 New Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.