STÜTZRING MIT ÖLBOHRUNGEN

Europäisches Patent · EP3882491 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3882491
Anmeldenummer
EP21157267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2021
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
02.11.2022
Schutz endet spätestens
15.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16H 57/021 (2012.01)
F16H 57/04 (2010.01)
Priorität
DE 102020203345 16.03.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 13.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  5. 02.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fauck, Matthias

58452 Witten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.