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Europäisches Patent · EP3882496 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3882496
Anmeldenummer
EP19883742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2019
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
21.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16J 15/24 (2006.01)
F16J 15/30 (2006.01)
F16J 15/28 (2006.01)
Priorität
JP 2018214253 15.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/032797 22.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/100369 22.05.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJIWARA, Masaru

Osaka-shi, Osaka 550-0013, JP

INOUE, Kodai

Osaka-shi, Osaka 550-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.