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Europäisches Patent · EP3882498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3882498
- Anmeldenummer
- EP19884930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2019
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/22 (2006.01)F16K 1/226 (2006.01)F16K 1/42 (2006.01)F16K 35/00 (2006.01)F16K 31/60 (2006.01)
- Priorität
- CN 201811353347 14.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/117923 13.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/098681 22.05.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FANG, Zhengwei
Xuhui District Shanghai 200233, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.