DICHTHÜLSE ZUM EINGIESSEN IN EIN WAND- ODER BODENELEMENT

Europäisches Patent · EP3882501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3882501
Anmeldenummer
EP20164655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2020
Veröffentlicht
22.09.2021
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 5/10 (2006.01)
B28B 23/00 (2006.01)
E03F 1/00 (2006.01)
E04G 15/06 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Hauff-Technik GmbH & Co. KG

Robert-Bosch-Strasse 9, 89568 Hermaringen, DE

Erfinderin/Erfinder

KURZ, Ralf

89537 Giengen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.