VERMESSUNGSINSTRUMENT UND VERMESSUNGSINSTRUMENTSYSTEM
Europäisches Patent · EP3882570 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3882570
- Anmeldenummer
- EP21162852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 22.09.2021
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020047264 18.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 23.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHTOMO, Fumio
Saitama, JP
KUMAGAI, Kaoru
Tokyo-to, 174-8580, JP
ANAI, Tetsuji
Tokyo-to, 174-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.